Die Meine Bundesschiedskommission der SPD hat soeben beschlossen, Wolfgang Clement, zu dem auch ich eine durchaus zwiespältige Meinung habe, nicht aus der SPD auszuschließen. In meinem Sinne übrigens. Natürlich bleibt es bei der Rüge, das ist klar und muss auch sein. Ich persönlich begrüße diese Entscheidung und hoffe darauf, dass man nun auch andernorts endlich mal auf den Trichter kommt, dass Parteiausschlussverfahren auch nicht inflationär in Gang gesetzt werden sollten!
Die Pressemitteilung des SPD-Parteivorstandes im Wortlaut:
Berlin, 24. November 2008
649/08Mitteilung für die Presse
Es bleibt bei der Rüge für Wolfgang Clement
Zu dem Ergebnis ihres heutigen Erörterungstermins erklärt die Bundesschiedskommission:
Nach ausführlicher Erörterung des Sach- und Streitstandes in Gegenwart des Parteivorsitzenden Franz Müntefering hat der Antragsgegner Wolfgang Clement durch seinen Beistand folgende Erklärung abgegeben:
„Ich habe meine Sicht der Dinge in meiner Presseerklärung vom August 2008 dargelegt. Ich nehme dennoch zu Kenntnis, dass mein Beitrag vom 20.1.2008 in der Welt am Sonntag von Dritten anders verstanden worden ist. Ein solches Verständnis war nicht meine Absicht und ich bedauere, dass sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im hessischen Wahlkampf dadurch im Stich gelassen gefühlt haben.
Ich habe aus meiner Sicht nicht dazu aufgefordert, die SPD oder ihre demokratisch gewählten Vertreterinnen und Vertreter nicht zu wählen. Ich werde aber bei der Wortwahl künftiger Äußerungen darauf achten, dass solche Missverständnisse nicht mehr entstehen.
Davon unabhängig werde ich auch künftig mein Recht wahrnehmen, mich nach meinen festen Überzeugungen zu inhaltlichen politischen Fragen zu äußern.“
Nachdem die Beteiligten übereinstimmend auf eine Begründung verzichtet haben, hat die Bundesschiedskommission folgende Entscheidung getroffen:
Die Entscheidung der Landesschiedskommission vom 12. Juli 2008 wird abgeändert. Die Berufungen der Antragsteller und des Antragsgegners gegen die Entscheidung der Schiedskommission des Unterbezirks Bochum vom 17.04.2008 werden zurückgewiesen.
Damit bleibt es bei der von der Unterbezirksschiedskommission ausgesprochenen Rüge.
. Aber es war mir schon irgendwie klar, dass ich mich mit dem vermeintlichen Schnäppchen
piri
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25 Nov 2008
… und jetzt will er gar nicht mehr!
bembelkandidat
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26 Nov 2008
Nobbi
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26 Nov 2008
Dirk, ich habe mir gerade mal diverse Videos angeschaut. Natürlich auch Edgar Moron, aber auch Hannelore Kraft. Was meine Landesvorsitzende zu Clements Austritt gesagt hat ist ja nix, was nicht auch andere schon gesagt hätten.
Mich hat aber eine Passage gestört. Denn ist denn jemand nur Sozialdemokrat, wenn er auch das entsprechende Parteibuch hat? Ich selbst hänge Hannelores Äußerung jetzt nicht sooo hoch. Da hat m. E. der Redenschreiber / die -schreiberin etwas missverständlich formuliert.
Ich bin selber auch hin- und hergerissen, will mich jetzt auch nicht mit SPD-Promis wie Clement usw. vergleichen, die ja aber im Prinzip genau so Mitglied sind wie ich auch. Für mich wäre es aber locker flockig möglich gewesen, aus diversen Gründen mein Parteibuch zurückzugeben.
Aber noch bin ich weit davon entfernt. Ich kämpfe vielleicht stärker mit mir selber, als man mir das abnimmt. Aber ich spreche erstmal mit Mitstreitern. Nur ist darunter niemand aus meinem eigenen Ortsverein…
Das muss und werde ich wohl durchhalten. Wie lange? Keine Ahnung. Ich kann beim Bund Deutscher Philatelisten e.V. Einzelmitglied werden, weil ich vereinslos werde durch Auflösung, aber bei der SPD gibt es das nicht.
2009 haben wir ja Kommunal- und Europawahlen. Ach ja, Bundestag ja auch noch… 2010 dann Landtagswahl in NRW. Bis dahin fließt noch jede Menge Wasser die Niers herunter.
Und auch die Elbe.
Eine Ministerpräsidentin Hannelore Kraft würde ich natürlich absolut begrüßen. Aber nicht in solch einer Konstellation, wie sie jüngst in Hessen geplant war.
Es bleibt dabei: Ich und diese SED-Erben wird niemals gehen! Ich sage nur: “Abgehackte Hände”!….